Zusammenfassung:

• Keine Beanstandung bei der Finanzamt Prüfung im Gemeindeamt
• Förderungsgelder von LR Stelzer genehmigt:
  • 1.220€ für Bibliothek
  • 180.000€ Zweckgebunden für den Kindercampus
  • 17.200€ für die Ganztagsbetreuung in der Volksschule
• Essen auf Räder von 6,32€ auf 6,50€ pro Portion erhöht (BGM-Konferenz)
• Mahnung aus der BH Vöcklabruck – 1,5% Quote an Asylantenunterkünfte im Bezirk noch nicht erfüllt!
• NEF (Notarzt-Einsatz-Fahrzeug) wird mit Mondseeland/Salzburg auf 2 Autos im Bezirk erhöht ?
• Ständig steigende Kosten im Sozialverband (z.B.: Ausgabe für die Jugend – 2003 noch 1 Mill.€ – 2014 bereits 9 Mill.€ in OÖ.)
• Voranschlag 2016:
  • Einwohnerzahl 1793 Einwohner (zum Stichtag der GR-Wahl am 07.07.2015)
  • Ordentlicher Vorschlag Einnahmen/Ausgaben 2,755.300€ – ausgeglichen
  • Außerordentlicher Vorschlag Einnahmen/Ausgaben 1,346.900€ – ausgeglichen
  • Zur Aufrechterhaltung der Gemeindekasse wird ein Kassenkredit  von 688.000€ gewährt (Rahmenbedingung)
  • Vermögen der Gemeinde mit Ende 2014 – 10,130.924,93€
  • Gesamtschuldenstand mit Jahresanfang 2016 – 2,305.100€, am Jahresende 2016 – 1,712.300€
  • Die Kassenlage sieht derzeit sehr entspannt aus! (Voraussetzung die Strukturbeihilfen von Bund und Land bleiben gleich)
  • Geplante Vorhaben für 2016
    • Heizungssanierung Amtshaus/Musikheim – 30.000€
    • Volksschule – Qualitätsverbesserung der Schulausstattung – 15.000€
    • Erweiterung und Sanierung “Kindercampus Desselbrunn” – 263,400€
    • Erweiterung und Sanierung “Kindercampus Desselbrunn” – ZW-Finanzierung – 1,020.600€
    • Kinderspielplatz – 35.000€
    • Ortsplatz – Parkplatz – 10.000€
    • Straßenbau- und Sanierungskonzept 2015-2017 – 150.000€
    • Traunfall Erlebnisweg – 50.000€
    • Traunfall-Steg – Erneuerung – 124.000€ (50% ubernimmt die Gemeinde Roitham)
    • Wasserversorgungskonzept – 10.000€
    • Ortskanal BA11 – abgeschlossen
    • Hausanschlüsse – 15.000€
    • Kanalsanierungsarbeiten – 30.000€
• 688.000€ Kreditrahmen wird bei der Raika Desselbrunn voll ausgeschöpft (Projekt KIGA/Schule) – einstimmiger Beschluss
• Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020 wurde besprochen und einstimmig beschlossen
• Nachtragsvoranschlag 2015 – keine wesentlichen Beanstandungen
• Informationen vom Kindercampus:
  • Ende nächster Woche (Weihnachten) – Fenstereinbau im Zwischentrakt fertig.
  • Gebäudebau fast fertig.
  • Zugang zum KIGA wird fertig (Weihnachten) – Originaleingang.
  • Fluchtweg Turnsaal wegen Länge sollte gesperrt werden ? (Gespräch mit allen Vereinen, Verantwortlichen und Gemeindevorstand – Informationsabend).
  • Turnsaal bis zum Schulstart im Jänner wieder mit Strom.
  • Kostenübertretungen durch unvorhersehbare Sanierungsmaßnahmen von ~100.000€ – Einsparungen dzt. bei 32.000€.
  • Kostenvoranschläge für Einrichtungsgegenstände für KIGA und Volksschule werden überprüft.
  • Termin Gleichenfeier 19.01.2016 16:30 Uhr – Vorstand wird eingeladen.

• Grundsatzbeschluss wegen einer Ausschreibung für den Posten eines Amtsleiters wurde einstimmig beschlossen

Allfälliges:

• Schwimmbadwässer – Regelung bzw.Vorschlag der SPÖ Desselbrunn wird nicht angenommen.
• Arbeitsklima Amtsstube ? (Gemeinderat sieht sich in der Verantwortung Mobbing zu unterbinden).
• Postbusse zu schnell durch Desselbrunn (30km/h Zone).
• Turnsaalbenützung ?
• Wasserversorgungskonzept – Wie gehts weiter ?
• Batterien der Geschwindigkeitsmeßgeräte dauernd leer!
• 2. Anfrage wegen der defekten Lampen am Gehweg Fallholz/Viecht.
• Gefährliche Situationen durch die 70km/h von Bubenland Richtung Desselbrunner Ortstafel – Queren der Straße.
• Anfrage wegen Open Air Konzert in Windern – Sommer 2016 (1 Woche nach Zeltfest FF Windern).