Zusammenfassung:

• Ersatz-Gemeinderat DI Strupl (FPÖ) verzichtet ab sofort aus gesundheitlichen Gründen auf sein Mandat.
• LR Stelzer genehmigte eine Förderung von 4.730.-€ für die angeschaffte Prallwand im Turnsaal.
• In der KW03 gab es im VZ Rüstorf ein Treffen der Waldbesitzer und den verschieden zuständigen Behörden wegen dem Nichteinhaltung der Feuerverordnung (Parkplatz in Traunnähe), dabei wird Seitens der Gemeinde Desselbrunn ein Poller aufgestellt (Einfahrt in den Traunreiterweg – Nähe Haus Fallholz 33). Für diesen Poller zum umlegen, bekommen die Waldbesitzer, Feuerwehren und Gemeinde je einen Schlüssel ausgehändigt.
• Gemeinde Rüstorf gibt bekannt: Das Essen auf Räder kostet ab 01.01.2016 pro Portion 9,50€ (Erhöhung geht aus den Unkosten der Küche in Schwanenstadt aus, wo die Portion von 6,38€ auf 6,50€ erhöht wurde). Die Zustellungskosten betragen pro Portion 3,00€. Der Abgang 2015 für die Unterstützung von „Essen auf Räder“ betrug für die Gemeinde Desselbrunn 2.198,52€.
• Ausschreibung eines Dienstpostens eines/einer Leiter/in des Gemeindeamtes im Ausmaß von 40 Wochenstunden, GD11 gemäß OÖ. Gemeinde-, Dienstrechts- und Gehaltsgesetzes 2002 idgF. und Gemeindebedienstetengesetz 2001 idgF. Der Grund dafür ist, dass Hr. Amtsleiter Schwed mit 01.09.2016 in seine wohlverdienten Ruhestand treten wird. Dabei wird es am Gemeindeamt eine Übergabephase geben, die vom 01.06. – 31.08.2016 laufen wird.
• Grundsatzbeschluss und neuer Pachtvertrag wegen Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Ortschaft Fallholz. Der Pachtvertrag wird mit den Ehegatten Einschwanger Doris und Rene, Fallholz 35 für das Grundstück Nr.: 2776/2, KG Windern (ca.2500m²) auf 20 Jahre mit eine Option von jeweils jährlichen Verlängerung zu einem jährlichen Pachtzins von 500,00€ (Indexabhängig) abgeschlossen. – einstimmig.
• Die Firma RESCH distribution & consulting, Desselbrunn 81 suchte um eine Gewerbeförderung an. Diese beinhaltet eine 50%-ige Reduktion innerhalb von 3 Jahren auf die anfallenden Kommunalsteuern.
• Grundsatzbeschluss für die FF Sicking wegen einem Kommandofahrzeug (KDO) – Das Fahrzeug wird für diverse Ausfahrten (z.B.: Jugendveranstaltungen) benötigt. Damit können die Einsatzfahrzeuge Zuhause in Bereitschaft bleiben – einstimmig. Erwartete Kosten: Anschaffung 46.700,00€ + Ausstattung von 26.500,00-€, davon übernimmt die Gemeinde Desselbrunn ca.10.000,00€.
• Informationen vom Kindercampus:

• Kostenüberschreitungen genehmigt (Entfernung einer alten Senkgrube unter dem neuen Lift ~ 9.300,00€ + neue WC-Anlage für die geplante 4.Kinder- gartengruppe ~ 9.000,00€) – Zusatzinformation: 2016/17 sind in den derzeitigen Räumen des Kindergartens um 19 Kindergartenplätze zu wenig, daher wird eine Gruppe in das neue Gebäude ausweichen (Genehmigung durch das Land noch ausständig).
• Lift und Fenster westseitig werden gerade eingebaut.
• Gebäude-Dichtungsprüfung erfolgt in KW05.
• Estrich wird voraussichtlich in der freien Schulwoche (KW07) gelegt.
• Beleuchtung im neuen Trakt wird gerade angefragt (LED-Ausführung?).
• Bestehender Heizraum wird mit einem PVC-Belag verlegt und die Wandarbeiten (Ausbesserungen) übernimmt der Bauhof (Gemeindearbeiter mit Asylanten).
• Durchbruch von der Schule zum neuen Anbau wird auch in den Schulferien erfolgen.
• Termin wegen einer allgemeinen Besichtigung durch den Gemeinderat wird gesucht (eher nach den Schulferien – Samstag/Sonntag) ?
• Förderungserhöhung von 260,00€ auf 300,00€ pro Kind (350,00€ für jedes weitere Kind) für den Besuch einer Privatschule ab der 5. bis zur 9 Schulstufe: Dieser Punkt wurde mit einer Enthaltung (GR Messics) beschlossen – Begründung der Enthaltung: Hr. Messics würde eine Familieneinkommensgrenze für die Förderung mit einbeziehen.

Allfälliges:

• BIOTONNE – kein auswaschen im Winter durch die Auslehrer (Eisbildung beim Auto) – Von April – Oktober ist das kein Thema.
• Zusammenlegung der bestehende Wasserleitungssysteme – Derzeit noch keine Antwort aus dem DLP-Büro wegen Notversorgungsleitung. Fr BGMin Hille verspricht weiter bei dem Thema dran zu bleiben.
• INFO wegen Wassermangel bei der WG Fallholz/Traunwang.
• Ausbau des öffentlichen Weges hinter dem Haus von Hr. Loitelsberger Josef ? (Zugang zum neuen Kinderspielplatz)
• 3. Anfrage wegen der defekten Lampen am Gehweg Fallholz/Viecht.
• Geschwindigkeitsmessgeräte funktionieren nicht richtig! (Deutenham) – Standplatz gehört öfters gewechselt!
• Frau BGM in Hille dankte im Namen des Gemeinderates zum Abschluss der Sitzung Frau Katharina Papst wegen ihren großen Einsatz in der letzten Zeit. Fr. Papst vertritt nicht nur Hr. Amtsleiter Schwed, sondern erledigt alle anfallenden Arbeiten im Gemeindeamt auf das aller Beste.