1. Zusammenfassung

Blutspendeaktion

• 71 Bürger aus Desselbrunn nahmen am Donnerstag, 21.April 2016 im Pfarrsaal an der Blutspendeaktion teil.
• Ein herzlichstes Dankeschön an alle Teilnehmer

Begehung der Kindergarten (neu)

• Am 03. Mai 2016 fand die Begehung wegen der Genehmigung der 4.Kindergartengruppe statt
• Die Zusage wurde erteilt, damit wird es ab Herbst 2016 eine 4.KIGA-Gruppe in Desselbrunn geben.

Traunwang – Umwidmung der Hoffmann-Parzellen in Baugebiet

• Noch keine wasserrechtliche Genehmigung seitens der WG Traunwang/Fallholz

2. Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses

• Belegsprüfung bis 31.03.2016 durchgeführt
• Genaue Übereinstimmungen bei der Kassaprüfung.
• Der Prüfbericht wurde einstimmig angenommen.

3. Dienstpostenplanänderung

• Die Personalaufstockung (Stundenanzahl durch Zubau neue Schule/KIGA) wurde einstimmig angenommen.
• Ab 01. September 2016 wechselt Frau Papst Katharina zur Planstelle „Amtsleiter“.

4. Straßenbau 2016

• Nach der Ausschusssitzung vom 01. März 2016 und der Angebotslegung über die dort beschlossenen Ausführungen wurde der Zuschlag zur Umsetzung der Fa. Hofmann GmbH & Co KG erteilt. – einstimmig.

• Maßnahmenkatalog (nach Reihung und Budget):

1. Neuasphaltierung Hubberg
2. Kreuzung Mandlbauer (Sicking)
3. Parkplatz Ortsmitte (Sand) – bereits durchgeführt
4. Sanierung der Straße im Fallholz (Haus Fellinger)
5. Sanierungen im Kurvenbereich (Flöten,…) mit Betonsteine rund, Asphalt, etc.,…

• Fugenverguss, Spritzbeläge und Bankettabfräsungen wie gehabt.
• Fahrbahnmarkierungen (Mehrzweckstreifen Bubenland – Desselbrunn).
• Schutzwegerrichtung in Desselbrunn Ort wurde bei der letzten GR-Sitzung wieder in der Straßenausschuss zurückverwiesen.
• Kauf von Solarzellen für unsere Geschwindigkeitsanzeiger.
• Budget gesamt für 2016: 150.000,00€

5. Versickerung von Schwimmbadabwässern – Vereinbarung zur Gewährung eines Abzuges

• Nach langjährigen Bemühungen wurde nun die 12 Punkte – Verordnung mit Stimmen der ÖVP und teilweise FPÖ wiederum abgelehnt.
• Nach darauf folgender Diskussionen kam es zu einer neuerlichen Abstimmung (Gegenvorschlag durch BGMⁱⁿ Hille).
• Die bestehende Kanalgebührenverordnung (unter §4 Abs.7) bleibt so weiter bestehen. Das neuerliche Abstimmungsergebnis, wiederum mit Stimmen der ÖVP und teilweise FPÖ, mehrheitlich für Beibehaltung der jetzigen Kanalgebührenverordnung.
• Das bedeutet, kein Abzug der Kanalgebühren, wenn auch die Schwimmbadabwässer am eigenen Grund verrieseln könnten.
• ANMERKUNG: Ohne einer erwartenden Leistung ein Mehraufwand von 200,00 – 300,00€ im Jahr pro Schwimmbad.

6. Grunderwerb

• Ing. Herbert H. und Gisela P. in Viecht werden 23m² vom bestehende Grundstück (2663/2) abgekauft.
• Geometer korrigierte die fehlgelegte öffentliche Straße im Bereich des o.g. Grundstückes.
• Einstimmig

7. Kindercampus – Information gemäß Übertragungsverordnung  (gem. §44, Abs. 3 OÖ.GemO.)

• Innenausbau fertig.
• Eine Schulklasse und KIGA bereits übersiedelt.
• Außengestaltung läuft bereits.
• Fa. OBRA liefert demnächst die Spielgeräte (Mithilfe durch Fraktionsmitglieder wurden zugesagt).
• Geringe Kostenüberschreitungen durch Elektrik.
• 09. Juni 2016 ist BGMⁱⁿ Hille bei Landesrat Stelzer in Linz (Thema: Kostenüberschreitungen).

8. Resulationsantrag „NEIN zum Durchgriffsrecht der Bundesregierung!“

• Antrag wurde mit Stimmen der SPÖ und teilweise ÖVP abgelehnt.

9. Qualitätsverbessernde Schulausstattung (Werkraum, Klassenräume) – Finanzierungsplan

• 15.879,00€ wurden einstimmig beschlossen.

10. Allfälliges:

• Containerverkauf erbrachte einen Erlös von 7.000,00€ – BGMⁱⁿ Hille.
• Asyl-Infoveranstaltung der Volkshilfe am 02. Juni 2016 in der BH Vöcklabruck (ab 18:00 – 20:30h).
• GV Steininger berichtet über „Entgleisungen bei der Begrüßung auf der Florianifeier“. Wird an den zuständigen Kommandanten weitergeleitet.
• Einladung zum Frühschoppen der FF Desselbrunn am 12. Juni 2016.
• Zu Fuss über den Deutenhamerberg ist lebensgefährlich! – GR Wimmer.
• GR Pichler berichtete über die Gespräche mit der Fam. Krötzl (Deutenham). Auto fahren zu schnell !
• Kinderspielplätze im Ortsgebiet – GRⁱⁿ Schmid weißt nochmals über die gesetzlichen Vorschriften zur Betreibung der Kinderspielplätze hin. BGMⁱⁿ Hille erwähnte, dass am 18.Mai 2016 eine SI-Überprüfung stattfinden wird und das seit der letzten GR-Sitzung schon Maßnahmen besprochen bzw. umgesetzt wurden.
• Taferl „TRAUNFALL“ gestohlen – GR Pichler
• Steigwegerl am Sickingerberg gehört ausgemäht – GR Pichler
• Straßenbegrenzer (Pfahl) beim Haus Grafinger wurde schon mehrmals umgefahren (versetzten?) – Vize-BGM Grafinger
• Der ab- und aufsperrbare Bohler beim Traunreiterweg -Nähe Haus Fellinger wird demnächst aufgestellt (in Arbeit) – GR Messics