1. Zusammenfassung:

Erteilungsschreiben aus der Direktion „Bildung und Gesellschaft“

• Betriebsbewilligung für die 4.KIGA-Gruppe.
• Diese wurde bis 31.08.2017 genehmigt.
• Formhalber ist zu erwähnen, dass noch die Genehmigung der Pfarrcaritas aussteht.

500,00€ für die Gesunde Gemeinde und Kanalabschreibungen genehmigt

• Für die Weiterführung des Zertifikates „Gesunde Gemeinde „ wurden vom Land OÖ. 500,00€ überwiesen.
• Die Kanalabschreibungen vom Land OÖ. betragen für Desselbrunn 96.398,31€.

10-jähriges Jubiläum der „Gesunden Gemeinde

• Gefeiert wird am 26. November 2016 um 19:00 Uhr im Pfarrsaal mit einem Kabarett von und mit Ingo Vogel.
• Eintritt frei!

Sitzung des RHV (Reinhalteverband) Schwanenstadt

• Eine Rechnungsprüfung im RHV wurde abgehalten und für gut befunden.
• Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt konnten ausgeglichen gestaltet werden.
• Angeregt wurde eine Kostenerhebung für einen Kanalwartungsplan bzw. – durch-führung.
• Da man in Zukunft nur Geld vom Land OÖ. beantragen darf, wenn die Sanierungs-maßnahmen nachgewiesen werden können.

2. Voranschlag 2016 – Prüfbericht der BH Vöcklabruck

• Der vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.12.2015 beschlossene Voranschlag für das Finanzjahr 2016 wurde im Sinne der Bestimmungen geprüft und heute zur Kenntnis gebracht.
• Sowohl der ordentliche Haushalt als auch im außerordentlichen Bereich konnte eine Ausgeglichenheit hergestellt werden (0,00€ Differenz). Aus den Präliminarien resultiert ein positives Maastricht-Ergebnis von 90.000,00€.
• Beim Dienstpostenplan wurde eine Abweichung (Schreibfehler) festgestellt und bereits richtig gestellt.

3. Pflichtschulsprengel der Neuen Mittelschulen – Änderung des Oö. POG 1992

• Damit wird die Möglichkeit geschaffen, voraussichtlich ab dem neuen Schuljahr 2017/18 für die Neuen Mittelschulen (NMS) das gesamte Landesgebiet Oberösterreich zu einem Berechtigungssprengel zu erklären und somit wären Umschulungen in der Neuen Mittelschule nicht mehr erforderlich.
• Um jedoch jedem Kind auch die Gewähr zu geben, jedenfalls in einer NMS aufgenommen zu werden, ist für jede NMS eine Verordnung zu erlassen, die den künftigen PFLICHTSPRENGEL zum Gegenstand hat.
• Für die Desselbrunner Kinder wird der Pflichtsprengel in Schwanenstadt sein.
• Mit allen Stimmen im GR beschlossen.

4. Berufung gegen den Abgabenbescheid – Günter Sch.

• Dieser Punkt wurde von Frau BGMⁱⁿ Hille aus der Tagesordnung gestrichen.
• Grund ist, dass noch keine Rückantwort vom Rechtsanwalt in der Gemeinde eingelangt ist und für die festgelegt Frist noch genügend Zeit vorhanden ist.

5. Feuerwehren – Beschaffung von FF-Einsatzbekleidung NEU

• Die neue Dienstbekleidungsverordnung die seit 01.01.2015 in Kraft ist, sieht vor, dass die Feuerwehren innerhalb einer 10-jährigen Übergangsfrist mit neuen Einsatzanzügen ausgestattet werden müssen.
• Kosten für einen Einsatzanzug 700,00€ inkl.MWSt.
• Finanzierungsvorschlag: 200,00€ BZ-Mittel, 200,00€ Gemeindeanteil, 60,00€ Förderung Landesfeuerwehrkommando und 240,00€ Anteil der jeweilige Feuerwehr.
• Das Ansuchen der 3 Feuerwehren um Zustimmung zur vorgeschlagenen Kosten-teilung, sowie um Stellung des entsprechenden BZ-Antrages, so wie vorgesehen, vorerst für die Jahre 2016 – 2020 wurde einstimmig statt gegeben.

6. Feuerwehren – Antrag auf Gewährung von Subventionen 2016

• Die Feuerwehren Sicking und Windern ersuchen um Gewährung einer zusätzlichen Zuwendung in der Höhe der abzuführenden Lustbarkeitsabgaben für die im Jahr 2016 abgehaltenen Feste.
• Das Ersuchen wurde einstimmig abgesegnet.

7. Musikkapelle Desselbrunn – Förderungsansuchen 2016

• Dem Förderungsansuchen wurde einstimmig stattgegeben, damit erhält die Musikkapelle Desselbrunn 2.200,00€ Unterstützung von der Gemeinde.

Offene personelle Abstimmungen für diese Sitzung wurde beantragt und auch einstimmig genehmigt!

8. Bestellung Kassenführer und – Stellvertreter

• Kassenführerin Frau Amtsleiter Katharina Pabst und Kassenstellvertreterin Frau Maria Ardelean

9. Personalbeirat – Änderung der Mitglieder

• DN-Vertreterin Frau Judith Kroiss und neu als Ersatzmitglied Frau Paula Eisenknapp

Wir wünschen den Damen zur Ernennung alles Gute und viel Erfolg!

10. Allfälliges:

• GRⁱⁿ Schmid sprach über einen Vorschlag für Veranstaltungen zu den Themen „Bevorratung“ / „Strahlenschutz“ für die Öffentlichkeit. Solche Veranstaltungen sollten zur Bewusstseinsbildung der Bevölkerung organisiert werden.
• GRⁱⁿ Schmid stellte die Frage: „Was geschieht mit dem Kinderspielplatz Viecht?“ – Zuerst ist abzuwarten wie der Kinderspielplatz Fallholz wird, danach werden wir uns mit dem Platz in Viecht beschäftigen.
• Es wurde von GV Mair nochmals die gute Organisation rund um die Eröffnung des Kindercampuses gewürdigt. Speziell gedankt wurde der Amtsleiterin Papst und der FF Desselbrunn für ihre Einsatzbereitschaft.
• GV Loitelsberger sprach von einer würdigen Veranstaltung mit den vielen Kindern und damit hat sich das Projekt auch voll ausgezahlt.
• GV Loitelsberger entschuldigte auch Vize-BGM Grafinger für sein heutiges fehlen bei der GR-Sitzung. Vize-BGM Grafinger musste sich einer schweren Knieoperation unterziehen, ist aber schon wieder auf den Weg der Besserung und wir wünschen im bei der Rehabilitierung alles Gute.
• GR Pichler hatte wiederum einige Punkte zur allgemeine Straßensituation (Fam.Glanzer wegen Grundstreifen für einen Gehweg zur Traunleithen, Regenwasser in Untersicking läuft über, 30km/h in Deutenham,…)
• GR Pichler fragte auch wegen der Weiterführung zum einem Trinkwassernetz an. Die WG’s sind laut BGMⁱⁿ Hille jetzt am Zug. Ob, wann und wie sie sich ein gemeinsames Netz vorstellen können. Sicking/Deutenham/Desselbrunn zeigen bereits großes Interesse für eine Zusammenschließung ihres Trinkwassernetzes.
• 26.Oktober – Fitmarsch der Gesunden Gemeinde wurde genannt und eingeladen.
• 03.Dezember – 15:00Uhr – Nikolaus am Dorfplatz (Verschiebung wegen BP-Wahl am 04.Dezember)
• GR Asamer fragt im Namen von Herrn Ernst H. wegen der Regenrille vor seinem Grundstück an, die nur bis zur Hälfte des Grundes geht. Herr Ernst H. hat bei den starken Regenfällen Wasser in der Garage. Dieser Punkt wird im Straßenausschuss weiter behandelt.
• GR Strasser bittet um das schneiden der Sträucher in der Kurve zum Sickingerberg. Auftrag wurde bereits erteilt und wird demnächst erledigt.
• GV Steininger beanstandet den neu angebrachten Wegweiser zur AUTOBAHN in Desselbrunn.
• GR Messics erkundigt sich ob es Probleme beim Schulanfang mit Eltern oder Schulkindern gegeben hat, die keinen sicheren Weg zur Schule haben und innerhalb der tolerierten zumutbaren 2km-Regelung sind. Laut BGMⁱⁿ Hille gab es keine Probleme bzw. hörte man diesbezüglich in der Gemeinde nichts. Es wurde auch nochmals hinterfragt, ob wir Möglichkeiten haben in der neuen Siedlung von Traunwang, Kinder einen sicheren Weg zur Schule zu ermöglichen. Man sollte jetzt darüber Nachdenken um für die Zukunft gerüstet zu sein. Auch dieser Punkt wurde in den Straßenausschuss zurück verwiesen.
• GR Messics bekam auch bezüglich einem sichern Übergang im Dorfgebiet von Desselbrunn eine positive Antwort von Frau BGMⁱⁿ Hille. Nach mehrmaligen Nachhacken seitens der SPÖ und schließlich auch der Gemeinde kamen nun Experten zur Ansicht, dass sich nur ein Zebrastreifen mit Ampelanlage im Bereich der alten Bäckerei die sicherste Variante sei. Diese Mitteilung wurde im GR wohlwollend aufgenommen und der Straßenausschuss hat die Aufgabe der Kostenermittlung übernommen und wird das Projekt „Zebrastreifen für unsere Kinder“ im GR nach Ausarbeitung vorlegen.