1. Zusammenfassung:

   Dringlichkeitsantrag eingebracht von Frau BGMⁱⁿ Hille

• Fam. Schauer  (Viecht) wegen Grundtausch von 14m² bei der am Grund angrenzenden Siedlungsstraße
• Herrn Steinböck Richard (Fallholz) wegen Grundkauf von 24m² bei seiner Hauszufahrt
• Dringlichkeitsantrag wurde vom Gemeinderat einstimmig aufgenommen und wird an der Tagesordnung unter Punkt 8 geführt.

        Einladung der FF Desselbrunn

• Am 04. November findet beim Kindercampus Desselbrunn eine Herbstübung statt
• Mit dabei die Feuerwehren aus Sicking und Windern.

       Verwendungsbewilligungen eingetroffen

• Für die 4.KIGA-Gruppe in Desselbrunn und für die 2.Krabbelstubengruppe in Rüstorf sind die Bewilligungen  vom Land eingetroffen.
• Diese Bewilligungen enden mit 31.08.2019

      Josef Egger-Stadlmayr ist neuer Leiter der Raika Desselbrunn

      Integrations- und Migrationsbericht aus dem Innenministerium am Gemeindeamt eingetroffen

2. Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses – Sitzung am 19.September 2016

• Stichprobenartige Belegprüfungen von 01.04.2016 – 31.08.2016 wurden durchgeführt, wobei VB Pabst und VB Neubacher die einzelnen Belege erläuterten und die gestellten Fragen des Obmannes und der Mitglieder beantworteten.
• Überprüfung der Außenstände der Gemeindeabgaben seit der letzten Prüfung am 18. November 2016. 38 Gemeindebürger haben Rückstände von 16.635,39Euro, davon entfällt jedoch ein Großteil (rd.7.000 Euro) auf 3 Steuerpflichtige. Diese werden nochmals gemahnt und ggf. geklagt, sollte keine Zahlung erfolgen.
• Es wurde auch wiederum vom Prüfausschuss eine ordentliche Arbeit von den VB’s im Gemeindeamt bestätigt.
• Der Gemeinderat hat den Bericht „einstimmig „ zur Kenntnis genommen.

3. Rechnungsabschluss 2015 – Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft

• Wirtschaftliche Situation – Der ordentliche Haushalt schließt inklusive Abwicklung des Vorjahrsergebnisses mit einem Überschuss in der Höhe von 83.163 Euro ab.
• Ausblick auf die nächsten Jahre – Die Gemeinde wirtschaftet gut und vorausschauend. Sowohl für die 2016 bereits realisierten Vorhaben (Ortsplatz – Parkplatz und Kanalsanierungsarbeiten), als auch für die folgenden geplanten, außerordentlichen Vorhaben (Heizungssanierung im Amtshaus und Musikheim, Kinderspielplatz, Traunfall-Erlebnisweg und Traunfall-Steg-Erneuerung) wird voraussichtlich keine Darlehensaufnahme erforderlich sein. Das 2016 aufgenommene Darlehen für das a.o. Vorhaben „Kindercampus“ von 263.390 Euro wird künftig durch den Annuitätendienst den o.Haushalt belasten. Laut Rücklagennachweis verfügte die Gemeinde per 31.12.2015 Rücklagen von insgesamt 476.197 Euro. 236.007 Euro reine Anteilsbeiträge wurden von der allgemeinen Haushaltsrücklage ebenfalls zugeführt. Von diesen Rücklagen wurde ein Betrag von 543.000 Euro für das a. o. Vorhaben „Kindercampus Desselbrunn“ verwendet.
• Fremdfinanzierungen – Die im Rechnungsabschluss bezifferten Gesamtschulden beliefen sich auf rd.2.311.832 Euro Laut Schuldennachweis betrug die Nettobelastung rd. 16.156 Euro. Das bedeutet dass mit 31.10.2014 auf jeden Einwohner 1.800 Euro Schulden kommen.
• Personalaufwendungen – 13,1% der ordentlichen Jahreseinnahmen beliefen sich gesamten Personalausgaben und verglichen mit dem Vorjahr blieben diese auf fast gleichem Niveau. Ab 2016 werden sich die Personalausgaben durch die Aufstockung des Reinigungspersonals im Bereich Kindercampus erhöhen.
• Öffentliche Einrichtungen – Gebührenhaushalt – Für Schülerbetreuung, Kindergärten, Kindergartentransport, Krabbelstube, Sportplätze, Essen auf Räder, Wasserversorgung, und öffentliche Beleuchtung wurde 2015 ein Abgang von 168.619 Euro gemacht. Aus der Abfallabfuhr und der Abwasserversorgung wurde ein Überschuss von 82.396 Euro erwirtschaftet.
• Außerordentlicher Haushalt – Der a.o. Haushalt schließt bei 17 Vorhaben (inkl. Vorjahrsergebnisse) mit einem Überschuss von 288.987 Euro.
• Schlussbemerkung – Der Gemeinde-Rechnungsabschluss 2015 wird unter Hinweis auf die angeführten Feststellungen „einstimmig“ im Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Im Zuge der Prüfung konnten die Unterlagen sofort vorgelegt und sämtliche Fragen ausführlich erklärt werden. Dafür gebühren allen Beteiligten ein großes Lob und ein aufrichtiges Dankeschön.

4. Kinderspielplatz Fallholz/Traunwang (Plan)

• 2 Begehungen fanden am 27.07.20156 und am 05.10.2016 vor Ort statt.
• Seit 05.10.2016 liegt auch ein Plan auf der Gemeinde auf.
• Der Pachtvertrag mit der Fam. Einschwanger für das vorgesehene Grundstück wurde auf 20 Jahre abgeschlossen.
• Hinweis über den erneuten Mehrbedarf an Pflegeaufwand kam vom GR Asamer
• Für den vorgesehenen Erdwall wurde mit der Fa.Pamminger-Gruber gesprochen und abgeklärt
• Das Einbringen bzw. Mithilfe der Nachbarn, Väter und Freunden wird ausdrücklich erwünscht
• Das Budget von 70.000 Euro soll nicht überschritten werden

Damit wurde die AUSSCHREIBUNG des Vorhabens einstimmig im Gemeinderat beschlossen.

5. Vereinbarung Schulassistenz Desselbrunn – OÖ.Hilfswerk GmbH.

• Diese Vereinbarung zwischen der Gemeinde Desselbrunn und der OÖ Hilfwerk GmbH. wurde wie jedes Jahr ebenfalls „einstimmig“ im Gemeinderat beschlossen und wird somit unterschrieben

6. Ausspeisung Kindergarten/Volksschule

• Das Essen für die Ausspeisung wird in der Schulküche Laakirchen zubereitet
• Die Kosten belaufen sich pro Portion für die Kinder auf 4,00€ und bei den Erwachsenen auf 6,00€.
• „einstimmig“

7. Kindercampus – Information gem. Übertragungsverordnung gem.§44, Abs. 3 OÖ. GemO.

• Die Schlussrechnung von 1. Bauabschnitt ist noch nicht eingetroffen
• Die Schließanlage wurde nun vollständig ausgetauscht und somit gibt es eine einheitliche Schließanlage rund um den KIGA und der Volksschule

8. Dringlichkeitsantrag

• Siedlungsstraße Schauer, Viecht (Parzelle Nr.: 2678, KG Windern)

1. Auflassung einer Teilfläche als öffentliche Straßenfläche
2. Grundtausch mit Herrn Schauer Alexander

• Auflassung einer Teilfläche der Zufahrtsstraße Steinböck, Fallholz als öffentliche Straßenfläche (Parzelle Nr.: 2725, KG Windern)

• Begründung: Mit einer raschen Berschlussfassung könnte eine weitere Verzögerung der Bearbeitung vermieden werden. Das Vermessungsamt benötigt die Verordnung zu weiteren Barbeitung.

• Beide Punkte wurden im Gemeinderat „einstimmig“

       Allfälliges:

• BGMⁱⁿ Hille informiert den GR über eine Initiative wegen einen Breitbandausbau im Gemeindegebiet mit A1 und der Energie AG. Beide Firmen sind noch in der Findungsphase und werden sich in 2-3 Wochen am Gemeindeamt melden.
• BGMⁱⁿ Hille lädt im Namen der Gesunden Gemeinde zum Fitmarsch am 26. Oktober ein Start ist um 10:00 Uhr am Gemeindevorplatz.
• GR Pichler informiert zum wiederholten Male den GR über den schlechten Zustand bei der Ausfahrt Sicking  / Richtung Brauching.
• GR Pichler bittet die Gemeinde, ob es möglich ist, einen Verkehrsspiegel bei der Ausfahrt wo er Zuhause ist, anzubringen. Viele seiner Nachbarn befürworten dieses Projekt.
• GV Grafinger und GV Mayr fragen wegen der Umwidmung der geplanten Baugründe in Sicking nach. Es dürften dort 4-6 Grundstücke zu verkaufen sein. Frühester Termin der Umwidmung steht noch nicht fest.
• GV Grafinger berichtet das ca. Ende Mai 2017 die Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes fertig sein sollte.
• GR Hüthmair stellte fest, dass der Plan des neuen Kinderspielplatz bereits im Netz ist (Facebook Foto auf der Ideenbörse der SPÖ Desselbrunn). Sie bittet, dass man in Zukunft abwartet bis die Gemeinde (Ausschuss, Gemeinderat) die Vorhaben abgesegnet hat.