1. Zusammenfassung:

• Breitbandausbau für Desselbrunn durch die Energie AG
  1. Geplanter Ausbau mit fast 100%igen Anschlussgrad bzw. Versorgung
  2. Umsetzung des Projektes zwischen Februar und September 2017
  3. Mit verschiedenen Varianten, dazu gibt es einen
  4. INFO-Abend im VAZ Rüstorf am 23.01 + 24.01.2017 jeweils um 19:00 Uhr

• Landesfeuerwehrkommando bewilligt 6.000,00€ für das Feuerwehrauto in Sicking

• Schwed Johann bedankte sich für die Ausrichtung seiner Pensionierungsfeier

• LR Podgorschek genehmigte 11.556,00€ für ein Trinkwasserkonzept in Desselbrunn

• LR Hiegelsberger genehmigt aus den BZ-Mitteln 2017, schon für 2016, die 1. Etappe des Kindercampus-Bau mit 95.300,00€

• LR Stelzer gewährt einen Zuschuss von 1.240,00€ für die öffentliche Bibliothek in Desselbrunn

• Bei der Arbeiterkammer ist Desselbrunn bei der Kinderbetreuung in die Kategorie A aufgerückt (durch fast vollständige Betreuung)

• Bericht in der Mitgliedschaft im RHV (Reinhalteverband):

1. Mehr Einnahmen im Jahr 2016 und
2. Beschluss über 25,5% der Gemeindeabgaben

• Bericht in der Mitgliedschaft im BAV (Bezirksabfallverband):

1. 2017 nur mehr die Glascontainer auf den jeweiligen Standplätzen
2. Abfallwirtschaftsbeitrag 17,00€
3. Anpassung der Öffnungszeiten wird überlegt

2. Nachtragvoranschlag 2016

• Ordentlicher Haushalt

Der Nachtragsvoranschlag sieht Einnahmen von 2.910.600,00€ und Ausgaben von 2.869.500,00€ vor, somit ergibt sich ein Überschuss von 41.100,00€ im Nachtragsvoranschlag. Die ursprünglichen Einnahmen und Ausgaben waren mit 2.755.300,00€ veranschlagt und ausgeglichen.

Aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Einnahmen im Vorjahr kann ein Soll-Überschuss von 83.163,20€ nachveranschlagt, abgewickelt und der allgemeinen Haushaltsrücklage zugeführt werden, sowie der im Voranschlag bereits vorgesehene Betrag  von 30.000,00€ des Finanzjahres 2016.

Die Ertragsanteile wurden um rd. 1,69% gegenüber dem Voranschlag erhöht. Die Einnahmen aus den sonstigen Finanzzuweisungen gemäß §21 Abs.10 FAG sind um rd. 58% höher als erwartet. Weiteres hat die Gemeinde bei der ganztägigen Schulform 17.200,00€ für Personal für die Schuljahre 2013/14 und 2014/15 erhalten. Bei der Gruppe 5 – Rückersatz Krankenanstalten-Beitrag ist die Vergütung um rd. 30%$ höher als budgetiert.

• Außerordentlicher Haushalt

Der außerordentliche Voranschlag 2016 sah Einnahmen und Ausgaben von jeweils1.346.900,00€vor und war ausgeglichen. Der Nachtragsvoranschlag des a.o. Haushaltes 2016 sieht nun Einnahmen von 2.289.100,00€ vor und die Ausgaben von 2.733.700,00€ vor, wodurch sich ein Abgang von 444.600,00€ ergibt. Der Abgang ergibt sich beim Vorhaben „Kindercampus“, da lt. Finanzierungsplan ein Teil der zugesagten Landes- und BZ-Mittel erst im nächsten bzw. übernächsten Finanzjahr zur Auszahlung gelangen.

Aufgrund der Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt können die restlichen Vorhaben ausgeglichen bzw. abgeschlossen werden.

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

3. Voranschlag 2017 mit Steuern- und Gebührensätze – Festsetzung einschließlich Dienstpostenplan und Kassenkreditrahmen

• Überblick über die Finanzwirtschaft der Gemeinde im abgelaufenen und ablaufenden Finanzjahr
• Ausblick auf die voraussichtliche Entwicklung im kommenden Finanzjahr
• Veränderung des Vermögens, der Schulden und der Kassenlage in ablaufenden Jahr
• Erläuterung zu den veranschlagten wesentlichen Einnahmen und Ausgaben
• Bedeckungsvoranschlag für den eventuellen Abgang im ordentlichen und außerordentlichen Voranschlag

• Steuer- und Gebührensätze

• Hundeabgabe – 30,00€ pro Hund (20,00€ für einen Wachhund)
• Abfallgebühren

– Abfalltonne          60l – 4,82€; 90l – 6,50€; 120l – 7,54€

– Abfallsack   60l  – 3,82€

– Biotonne   120l  – 4,31€

– ¼-jährige Grundgebühr je Liegenschaft – 10,17€

• Kanalgebühren

– Kanalanschlussgebühr je m³ – 21,60€

– Kanalbenützungsgebühr je m³ –   3,88€

• Dienstpostenplan

– Der Dienstpostenplan bleibt unverändert (Stand: 01.06.2016)

• Kassakreditrahmen

– Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Finanzjahr 2017 zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Gemeindekassa in Anspruch genommen werden dürfen, wird mit 400.000,00€ festgesetzt.

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

4. Kassenkredit 2017 – Vergabe

• 3 verschiedene Banken wurden angeschrieben und haben auch angeboten.
• Den Zuschlag bekam die Raika Desselbrunn mit einem Aufschlag von 0,70% auf 3 Monats-Euribor und 13,78€ Spesen im Quartal.

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

5. Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2021

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

6. Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die Sitzung vom 28. November 2016

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

7. BZ-Mittel – Anträge 2017

• Heizungssanierung Amtshaus und Musikheim – 150.000,00€
• Kinderspielplatz Fallholz – 70.000,00€

• EINSTIMMIG

8. Berufung gegen einen Abgabenbescheid

• Dieser Punkt wurde nach Abstimmung im Gemeinderat für nicht öffentlich erklärt.
• EINSTIMMIG

9. Pfarrcaritas Kindergarten Desselbrunn

• Mietvertrag – 10.000,00€ + Betriebskosten + 20% MwSt.
• Arbeitsübereinkommen – EINSTIMMIG

P.S.: Die Zustimmung war zum Zeitpunkt der GR-Sitzung von der Diözese Linz  ist noch nicht eingetroffen.

10. Vereinbarung Rasenmäharbeiten – Alexandra T.

• Kindercampus – 1600,00€ (größere Fläche) und
• Spielplatz Desselbrunn – 900,00€ ab 2017 pro Mähsaison

• EINSTIMMIG

11. Kindercampus – Information gem. Übertragungsverordnung gem. §44, Abs. 3 OÖ. GemO.

• In der Schlussrechnung wurde ein Betrag von 34.065,13€ zu viel verrechnet (Doppelte Rechnung) – Betrag wurde bereits ausgeglichen.
• Die Endabrechnung ist noch ausständig, wir sich aber trotz Kostenüberschreitungen, unter 10% des Kostenrahmens halten.

12. Leistungsvereinbarung – Landwirte der Gemeinde Desselbrunn (vertreten durch Ortsbauernschaft Desselbrunn) – Gemeinde Desselbrunn – Erhöhung des Endgeltes

• 7500,00€/Jahr, die Vergabe wird durch die Ortsbauernausschuss selbst getätigt.
• EINSTIMMIG

13. Einlösungserklärung: Julia H. und Christian S. / >Ing. Johann D. – Beitritt der Gemeinde Desselbrunn, Grdst.-Nr. 2856/11, KG Windern

• Das Grundstück 2856/11 wurde vom ehemaligen Eigentümer, dem das Vorverkaufsrecht zugestanden hat, zurück gekauft.
• EINSTIMMIG

14. Erlassung einer Feuerwehrgebührenordnung

• Mustergebührenordnung vom GR Müller-Kreuzer dem Gemeinderat zu Kenntnis gebracht
• EINSTIMMIG

15. Allfälliges

• GR Asamer

1. Eine Gewerbeausstellung wird für Herbst 2017 geplant
2. Neuer Gehsteig in Desselbrunn ?
3. Feinkiesauftrag am Parkplatz Schmidgrund ?

• GR Pichler

1. Anlegen eines Gehsteiges in Sicking (Reithmair bis zum Haus Schmid
2. Wasserversorgung abklären (Desselbrunn/Deutenham/Sicking)
3. Spiegel montiert (DANKE)

• GV Steininger

1. Feinkiesauftrag am Parkplatz wurde im Gemeindevorstand beschlossen
2. Beleuchtung in Desselbrunn (lt. Schobersberger Franz wird diese nicht ernst genommen)
3. Gemeindetag (keine INFO seitens BGMⁱⁿ Hille)

• GR Gruber

1. Der neue Gehsteig in Desselbrunn wurde asphaltiert und das gefällt mir sehr gut.

• GRⁱⁿ Schmid

1. Homepage Kundmachung für die GR-Sitzung fehlt ?
2. Krabbelstube Rüstorf – Nach welchen Kriterien wird aufgenommen ?
3. Defibrillator bei der Raika Desselbrunn aufgehängt – Sollte nochmals der Bevölkerung kundgemacht werden.

• GV Grafinger

1. Schulweg Traunwang /Fallholz nach Viecht oder Windern gehört laut Meinungen im Facebook angedacht bzw. im Straßenausschuss ausgearbeitet
2. Weihnachts- und Neujahrwünsche an alle Fraktionen und Gemeindebedienstete im Namen der SPÖ

• GR Messics

1. Gratulation der gesunden Gemeinde für ihre Veranstaltung „ Jahre Gesunde Gemeinde“ im Pfarrsaal von Desselbrunn

• GR Wimmer

1. Spricht abermals die Gefahren am Deutenhamer- Berg an (Warum kein Gehweg?)