Top 1) – Zusammenfassung:

• 64 Bürger aus Desselbrunn waren bei der letzten Blutspendeaktion. Ein recht herzliches Dankeschön.
• Großes Interesse bei der Informationsveranstaltung im VAZ Rüstorf für eine Glasfaserverbindung im Desselbrunner Ortsgebiet.
• Anfrage an die Herren LR Stelzer und LR Higlsberger für die Förderung des Breitbandanschluss Volksschule Desselbrunn.
• E-Mail mit einer Mitteilung über den Umweltschutz im Gemeindegebiet
• Kontakt mit Herrn Gerhard Rath (Polizei Attnang) wegen der gemeinsamen Aufgabe „Sicherheit in Österreich“. Sicherheits-Gemeinderat in Desselbrunn ist Frau BGMⁱⁿ Ulrike Hille und diese pflegt einen sehr guten Kontakt zur Polizei.
• Besuch von DI Schanter (Natura 2000) – Die schon lange geplante Beschilderung des Traunfallweges soll realisiert werden. (Infotafeln)
• INFO „Krabbelstube“ – ab Herbst 2017 muss es eine 3. Gruppe geben. Diese könnte in der Gemeinde Redlham unterkommen. Planungen dafür laufen.
• Gespräche mit LR Podgorschek brachten wegen einem neuen Feuerwehrauto für Sicking noch keine zufriedenstellende Lösung.

Top 2) – Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die Sitzung vom 02. Februar 2017

• Prüfung Rechnungsabschluss 2016

Aufgrund des vorliegenden Rechnungsabschlusses 2016 hat der ordentliche Haushalt mit einem Soll- Überschuss von 190.258,04 Euro abgeschlossen. Zusätzlich wurden die Vorhaben Bekleidung Feuerwehren, Kindercampus und KIGA-Provisorium mit Zuführung des Gesamtbetrages von 73.186,08 Euro aus dem ordentlichen Haushalt ausgeglichen. Für diese Vorhaben erwarten wir jedoch noch Förderungsmittel vom Land OÖ.

Vertragsbedienstete Elfriede Neubacher weist auf die sehr gute finanzielle Entwicklung durch sparsame Haushaltsführung hin. Der Erhalt der Strukturbeihilfe von rd. 161.500 Euro trägt zu dieser Entwicklung wesentlich bei.

Der außerordentliche Haushalt konnte durch eingangs beschriebene Zuführungen ebenfalls ausgeglichen abgeschlossen werden. Der Abgang beim Vorhaben „Kindercampus“ soll durch die Förderung des Landes OÖ. gedeckt werden. Das Vorhaben „Kindercampus“ wird im Finanzjahr 2017 fertiggestellt und abgerechnet.

Beim Darlehen „Ausfinanzierung Vorhaben 2009“ wurden die Teile EDV-Erneuerung Gemeindeamt, KIGA-Provisorium – 3. Gruppe 2009, Traktor-Erneuerung und Erweiterung Straßenbeleuchtung Viecht durch Zuführung eines Betrages von 17.670,55 Euro zur Gänze getilgt. Somit verbleibt nur noch der Anteil für das Zeughaus der FF Sicking.

Beim Darlehen Kindercampus-Zwischenfinanzierung wurde ein Betrag von 402.000 Euro durch Erhalt der zugesagten Landesförderung getilgt. Aufgrund des Schuldenerlasses des Landes OÖ. ist bei den Investitionsdarlehen für den Kanalbau nur noch ein Betrag von 7.200 Euro ausgewiesen.

• Belegprüfung vom 01.11.2016 – 31.12.2016

Die von Obmann Manfred Strasser und den Mitgliedern stichprobenartig ausgewählten Belege wurden eingesehen.

Amtsleiterin Katharina Papst und VB. Elfriede Neubacher erläuterten jeden einzelnen Beleg und beantworteten die gestellten Fragen in allen Details. Es gab teils ausführliche Wortmeldungen bei den verschiedenen Belegen.

• Allfälliges  

Bei der nächsten Sitzung des Prüfungsausschusses wird die Abrechnung des Projektes „Kindercampus“ geprüft.

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

Top 3) – Rechnungsabschluss 2016

• Frau BGMⁱⁿ Hille und der Gemeinderat sind sehr zufrieden mit der Entwicklung der finanziellen Situation der Gemeinde.
• Durch den Bericht des Prüfungsausschusses zum Thema Rechnungsabschlusses 2016, wurden im Gemeinderat auf Empfehlung nur noch die Abweichungen des Budget über 200 Euro durchgenommen und beschlossen.
• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

 Top 4) – Nachtragvoranschlag 2016 – Prüfbericht der BH

• Mit dem Schreiben vom 10. Februar 2017 wurde der beschlossene Nachtragsvoranschlag aus der GR-Sitzung vom 13. Dezember 2016 zur Kenntnis genommen.
• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

Top 5 ) – BZ-Mittelantrag „FF Desselbrunn, Sicking, Wundern – Beschaffung Einsatzkleidung Neu“ – Finanzierungsplan

• Im Jahr werden 3 Mann pro Feuerwehr neu ausgestattet.
• Kosten pro Mann~700 Euro inkl. Mwst.
• EINSTIMMIG

Top 6) – Spielplatz Fallholz/Traunwang – Auftragsvergabe

• 6 Firmen haben angeboten, Fa. OBRISK mit 47.600 Euro wird beauftragt
• Firma Spielraum –Kreativ Mayr KG wird ein Modul beisteuern und das Projekt begleiten (Kosten: 1.596 Euro)
• Kostenrahmen von 70.000 Euro muss eingehalten werden.
• Die Bauphase wird in 2-3 Monaten erfolgen.
• GV Loitelsberger bittet um rechtzeitige Informationen an die Anrainer wegen Mithilfe bei diesem Projekt.
• EINSTIMMIG

Top 7) – Vereinbarung mit Gemeinde Rüstorf „Essen auf Rädern“

• Die Kostenaufteilung wird Prozentual zu Kilometer und Portionen gestaltet.
• EINSTIMMIG

Top 8 ) – Gestattungsvertrag mit der Energie AG OÖ Telekom GmbH. – Verlegung von Datenleitungen

• Der Vertrag zum Breitbandausbau für die Gemeinde wird unterzeichnet.
• EINSTIMMIG

Top 9 ) – Volksschule Desselbrunn – Gründung einer Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit)

• Geschäftsführerin sollte Fr. Karin Holzleitner-Wallner werden.
• Dieser Tagesordnungspunkt wurde ausgesetzt, weil
• Abklärung wegen einem Punkt in der Schulreform (mind. 2 Personen müssen genannt werden – Stv.-Funktion)
• Abklärung auch wegen der zukünftigen Schulleitung (Wie geht es Dir. Bruderhofer – ?)

Top 10) – Resolution – Gefährdung der kassenärztlichen Versorgung

• Schreiben ergeht an den Landeshauptmann
• EINSTIMMIG

Top 11) – Resolution – Novelle der Gewerbeordnung

• GR Asammer (FPÖ) las eine Gegendarstellung zur vorliegenden Resolution vor.
• ÖVP und SPÖ für die Resolution – 4 Gegenstimmen der FPÖ Fraktion
• Resolution wird mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ weitergeleitet.

Top 12) – Allfälliges

• GRⁱⁿ Hüthmaier – Straßenbeleuchtung Desselbrunn – Straßenausschuss soll sich nochmals damit befassen.
• GR Messics – Lichtpunkt beim Haus Stummvoll ist defekt (Fallholz) und INFO über Gratis Papier für KIGA + Volksschule im Papiermachermuseum Steyrermühl (Ansprechperson: Frau Eisenknapp)
• GR Pichler – V-Anzeige bei der Einfaht nach Desselbrunn (gegenüber Feuerwehr Desselbrunn) defekt.
• GV Loitelsberger – Alte Werbetafeln im Gemeindegebiet entfernen.
• GR Wimmer – Gibt es schon einen Termin für die Straßensäuberung im Gemeindegebiet ?
• GV Mair – Danke an GR Müller-Kreuzer für die bisherige Straßensäuberung mit der Kehrmaschine und INFO WG Desselbrunn – Wasserkonzept der Gemeinde wird nicht mitgetragen.