Top 1) – Zusammenfassung:

• Die Wirtschaftskammer OÖ. ehrt die beiden Traditionsbetriebe (Gh. Kastenhuber in Viecht und Gh. Mayr in Sicking) für ihre 100-jährige Tätigkeit im Gastgewerbe. – Wir gratulieren.
• Am 20.4. wurde die Gesunde Gemeinde Desselbrunn bereits zum 2. Mal für 3-Jährige qualitätsorientierte  Gesundheitsförderung mit dem  Qualitätszertifikat ausgezeichnet. – Wir gratulieren.
• TRAUNFALLSTEG ist ab sofort gesperrt! – Sanierungs- bzw. Neuerrichtung des Traunfallstegs gemeinsam mit der Gemeinde Roitham am Traunfall wurde angedacht.
• LH Stelzer sagt 1.500€ zur Unterstützung des Musikvereines zu.
• LR Higlsberger wird ab 2018 – 4 verschieden Fonds in der Landesregierung haben. (Strukturfond, Projektfond, Regionalfond und einen Härtefond)
• VS Desselbrunn – 4.Klasse wurde bei der Sicherheitsolympiade Bezirkssieger – Wir gratulieren.
• Die FF Sicking meldete einen Steinschlag beim Haus Nr.: 15. Auftrag für weitere Gegenmaßnahmen wurden an die Fa. Moser/Jaritz vergeben (Kosten: 1.900€)

Top 2) – Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die Sitzung vom 02. Mai 2017

• Prüfung Projekt Kindercampus

Einige Punkte im Projekt sind noch nicht abgeschlossen. Die Überschreitung des Budgets von 217.304,20€ wurde durch den Gemeindevorstand genehmigt und vorab mit der Landesstelle besprochen. Auch alle weiteren Belege sind für in Ordnung befunden worden.

• Belegprüfung vom 01.01.2016 – 21.04.2017

Die von Obmann Manfred Strasser und den Mitgliedern stichprobenartig ausgewählten Belege wurden eingesehen und ebenfalls für in Ordnung befunden.

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen

Top 3) – Voranschlag 2017 – Prüfbericht der BH

• Das Ergebnis der Überprüfung wurde dem GR zur Kenntnis gebracht.
• EINSTIMMIG

Top 4) – Straßenbau 2017 – Auftragsvergabe

• Das Budget für den Straßenbau beträgt 130.000€
• Die Fa. Hoffmann GmbH. & Co KG erhält den Folgeauftrag mit einer 2%igen Erhöhung zum Vorjahr.
• Folgende Projekte wurden gereiht:

1. Zufahrt zum Fellinger Haus in Fallholz – Asphaltierung – 34.000€
2. Ortszufahrt Huemer in Desselbrunn – Wiederherstellung – 10.800€
3. Straßenbau laut Flächenwidmungsplan (wenn soweit ?)
4. Zufahrt in Deutenham – 40.000€
5. Gehweg Viecht-Fallholz – 23.500€ (wenn Asphaltierung durch Grundbesitzer möglich wird

+ Sanierungsmaßnahmen um 20.000€.

• EINSTIMMIG

Top 5) – Straßenbeleuchtung – Erweiterung Desselbrunn – Auftragsvergabe

• 2 Lichtpunkte werden aufgestellt und durch die Fa. Heissl installiert.
• Die Kosten belaufen sich auf rund 3.500€.
• Der Strom soll mit den Erdarbeiten durch das Glasfaserkabel mitgelegt werden.
• Hr. Holzinger Franz wünscht sich bei seinem Haus keinen Lichtpunkt.
• 18 Ja-Stimmen und 1 Nein Stimme

Top 6) Gesamtüberarbeitung des Flächenwidmungsplanes (bestehend aus ÖEK Nr.:2 und FLWP Nr.:3)

a) Baulandsicherungsvertrag

b) Infrastrukturkostenvereinbarung

c) Optionsvertrag ÖEK-Änderung (Hr. Pendelin)

d) Beschlussfassung des Gesamtüberarbeitung des Flächenwidmungsplanes

zu 6 a)

• In Sitzungen des Bau-, Wohnungs- und Raumplanungsausschusses wurde beschlossen, mit sämtlichen Grundeigentümer bei denen eine Umwidmung einer Fläche von mehr als 500m ² von Grünland in Bauland erfolgen soll, Baulandsicherungsverträge abzuschließen. Ausgenommen davon sind lediglich bereits bebaute Grundstücke.
• Ein Muster für den Baulandsicherungsvertrag wurde ausgearbeitet.
• Die Eckpunkte sind im Besonderen die Festsetzung einer Bebauungsverpflichtung innerhalb eines bestimmten Zeitraumes (3 Jahre), sowie die Festlegung des maximalen Grundpreises.
• Sämtliche Verträge wurden von den Grundeigentümern unterschrieben und liegen im Gemeindeamt auf.
• 3*Befangen, 1*Stimmenthaltung, 15*Ja-Stimmen

zu 6 b)

• Mit sämtlichen Grundeigentümern bei denen möglicherweise eine Aufschließung mittels Schmutzwasserkanal und/oder einer öffentlichen Straße erforderlich ist, ist eine Infrastrukturvereinbarung abzuschließen.
• Kosten für die Errichtung der Straße 3,00/m²
• Kosten für Errichtung des Schmutz- und Oberflächenkanal 4,50€/m²
• Alle derzeit erforderlichen Vereinbarungen liegen unterfertigt vor.
• 4*Befangen, 15*Ja-Stimmen

Zu 6c)

• Optionsvertrag wurde vorgelesen und bereits von Herrn Pendelin unterzeichnet
• Einstimmig

Zu 6d)

• In der Sitzung des GR vom 08. September 2015, wurde die für das Stellungsnahmeverfahren gem. § 33 Abs.2 Oö. ROG 1994idgF erforderlichen Planentwürfe des Flächenwidmungsplanes Nr.:3 und des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr.:2, sowie die zugehörigen Teile der Raumforschung bestehend aus Teil 1: „Bericht der Bestandaufnahme und Grundlagenforschung“ und Teil 2: „Ziel- und Maßnahmenkatalog“, entsprechend den Planunterlagen des Ortsplaners der Gemeinde Desselbrunn, ZT DI Roland Attwenger mit Datum vom 08.September 2015, beschlossen.
• Die im Zuge dieses Verfahren eingegangenen Stellungsnahmen liegen alle auf und wurden in der Sitzung des Bau-, Wohnungs- und Raumplanungsausschusses vom 14. März 2016 eingehend besprochen.
• Vom Ausschussobmann Walter Kreuzer (SPÖ) wurden alle Punkte vorgetragen und dem GR zum Beschluss vorgelegt.
• 4*Befangen, 1*Stimmenthaltung, 14*Ja-Stimmen

Anmerkung:

Nach heftigen Diskussion im GR, konnte nach 2 ½ – jähriger Arbeit der Flächenwidmungsplan abgeschlossen werden. Einen besonderen Dank gilt den Ausschussmitgliedern, allen voran Ausschussobmann GR Walter Kreuzer für die hervorragende Leistung.

Top 7) –„Neuplanungsgebiet“ und „Bebauungsplan“ im Bereich der Grundstücke Nr.: 370 und 370/1, KG Desselbrunn (Ettinger) gemäß Oö. BauO.

• Verordnung
• Auftragsvergabe – Erstellung Bebauungsplan

zu a)

• Die aufgesetzte Verordnung wurde dem GR zur Kenntnisgebracht und beinhaltet sehr viele Punkte zur Festlegung wie die Bebauung der Grundstücke nach deren Herstellung aussehen müssen
• Diese Verordnung dient der Gemeinde um ein ordentliches Mitspracherecht im Orts- und Landschaftsbild zu behalten.

zu b)

• Die Grundstücke 370 und 370/1 werden von Bauland in Dorfgebiet umgewandelt
• Die Grundstücke haben ein Ausmaß von 7362m²
• Für die Planerstellung mit sämtlichen Nebenkosten wird sich der Ortsplaner DI Roland Attwenger bemühen. Kosten: ca. 4.000€
• Die Kosten übernimmt nach der Widmung Hr. Ettinger (Grundstückbesitzer)
• 2*Stimmenthaltungen, 17*Ja-Stimmen

Top 8) – Krabbelstube Rüstorf /Desselbrunn: Erweiterung auf 3 Gruppen – Grundsatzbeschluss

• Neueröffnung der Krabbelstube Rüstorf /Desselbrunn mit 1.Gruppe – 2015
• Eine 2.Gruppe musste nach starken Anfragen sofort nach gereicht werden
• Für Herbst 2017 benötigen wir nun eine 3.Gruppe. Diese hat noch nicht den Platz in Rüstorf gefunden
• Die 3.Gruppe wird provisorisch für 2 Jahre in der Gemeinde Redlham untergebracht.
• EINSTIMMIG

Top 9) – Schulische Nachmittagsbetreuung – Änderung der Vereinbarung

• Das zuständige OÖ.HILFSWERK GmbH. möchte pro ½ Jahr eine Akontozahlung, um die Ausstände im laufenden Jahr besser abzudecken.
• EINSTIMMIG 

Top 10) – Gemeindeförderung – Errichtung von Solar- und Photovoltaikanlagen

• Der Gemeindebeschluss vom 10.Dezember 1992 wird abgeändert, weil die Situation der Förderung vom Land OÖ. mit 30.April 2017 ausgelaufen ist.
• Gefördert wird von der >Gemeinde mit einem Betrag von einmalig 150,00€
• Die Richtlinie liegt im Gemeindeamt auf.
• EINSTIMMIG

Top 11) – Freiwillige Feuerwehr Sicking – Fahrzeuganschaffung Kommandofahrzeug (KDO) – Finanzierung

• Nach dem Grundsatzbeschluss vom 26.01.2017 und eingehenden Diskussionen und Besuch bei den verschiedenen Förderungsträger wird folgendes festgehalten:
• Finanzierungsplan:

1. Landesfeuerwehrkommando – 6.000€
2. Land OÖ. – 2.250€
3. Gemeinde – 37.000€
4. FF Sicking – 40.000€

• Die Finanzierung der Gemeinde sieht wie folgt aus:

1. 2017 – 15.000€
2. 2018 – 11.000€
3. 2019 – 11.000€

• Die Zwischenfinanzierung zur Rechnungslegung für das Jahr 2018 + 2019 übernimmt die FF Sicking.
• EINSTIMMIG

Top 12) – Gemeindeamt und Musikheim – Erneuerung der Heizungsanlage, Auftragsvergabe

• Nach Ausarbeitung der Angebote durch den ZT DI Wolfgang Hütter steht folgender Bestbieter fest.
• Firma EWW AG, Stelzhammerstraße 27, 4600 Wels
• Gesamtkosten: ca. 149.000€
• Finanzierungsanteile: Lande. – 100.000€, 25.000€ Musikverein und 25.000€ Gemeinde

• EINSTIMMIG

Top 13) – Allfälliges

• GV Grafinger

1. Anfrage wegen Baubeginn Kinderspielplatz in Fallholz
2. Voraussichtlicher Baubeginn Mitte Juli 201
3. INFO an die Bevölkerung ab KW21 geplant.

• GV Loitelsberger

1. Ortstafel Fallholz neu überdenken – laut Zeitungsbericht wird von Hr. Johannes Beer eine Reduzierung der Ortstafeln angestrebt – WIR BLEIBEN AM BALL!
2. Hundekotstationen – Bei Traunwang (Haus Pendelin) und NB Manuel Kreuzer sind noch 2 Stationen erwünscht.
3. Transportfirma baut Stellplätze im Betriebsbaugebiet Deutenham (Nähe Post)
4. Tonnen und Geschwindigkeitsbeschränkungen gehören jetzt öfters kontrolliert (Neue Umfahrung Aham

• GRⁱⁿ Schmid 

1. KIGA Spielplatz soll auch von der Nachmittagsbetreuung genützt werden?
2. Spielplatz Desselbrunn – soweit O.K., nur ein liegender Baum ist ziemlich verfault und gehört ausgetauscht.

Zum Abschluss der GR-Sitzung gibt Frau Michaela Schmid (Fraktionsmitglied der SPÖ) ihren Rücktritt aus Zeitgründen aus dem Gemeinderat bekannt. Frau BGMⁱⁿ Hille und die VizeBGM Grafinger und Mair bedankten sich für ihre bisherige Arbeit zum Wohle der Gemeinde Desselbrunn und wünschten ihr für ihre Zukunft alles Gute.

Diesen Wünschen wollen wir FraktionskollegInnen auf das aller Herzlichste anschließen.