Top 1: Bericht der Bürgermeisterin

• Begrüßung des neuen Lehrlings bei der Gemeinderatssitzung

Herzlich Willkommen – Marlies Penetsdorfer

• Mit Landesrat Max Higelsberger wurde eine 80%ige Förderung für die Anschaffung eines Pritschenwagens und eines Schneepfluges für die Kooperation Bauhof Desselbrunn/Rüstorf ausverhandelt.
• Umweltbericht vom Landesrat Anschober unter der Rubrik „Amtstafel“ auf der Homepage der Gemeinde abrufbar.

http://www.desselbrunn.at/Gemeindeamt/Amtstafel

• Der Gemeindevorstand hat Frau Daniela Heidegger-Kastenhuber ab Jänner 2019 für die Planstelle Schulwart aufgenommen. Grund ist das Ausscheiden von Frau Paula Eisenknapp wegen Inanspruchung einer Alterspension.
• Ein 10 Punkteplan aus dem parteiübergreifenden Jugendrat Vöcklabruck wird an den zuständigen Ausschuss weitergegeben.

Top 2: Bebauungsplan Nr.1 – Ettinger: Beschlussfassung des Planentwurfes für das Stellungsnahmeverfahren

Am 16.05.2017 hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst, für die Grundstücke 370 und 371/1 einen Bebauungsplan zu erstellen.

Gemäß §33 (1) Oö. ROG wurde dies durch einen vierwöchigen Anschlag an der Amtstafel kundgemacht. Bis zum 08.11.2017 konnte jeder der ein berechtigtes Interesse glaubhaft machte, dem Gemeindeamt seine Forderungen schriftlich bekannt geben.

Stellungsnahmen kamen von Rechtsanwalt Mag. Harald Strasser und Herrn Wolfgang Maxwald. Ein Aktenvermerk wegen eines Vorsprechens zum Thema kam von den Ehegatten Arapinac und Frau Emöke Rauchenbichler.

Sämtliche Stellungsnahmen wurden bei der Bauausschusssitzung am 22.11.2017 behandelt und sind zum Teil in die Grundlagen für den Bebauungsplan eingeflossen. Seitens der Gemeinde konnten die sinnvollen Vorschläge berücksichtigt werden, es besteht jedoch keinerlei Rechtsanspruch auf Geltendmachung von Forderungen.

Die einzelnen Punkte wurden in Zusammenarbeit und unter fachlicher Beratung des Ortsplaners in mehreren Ausschusssitzungen, Besprechungen, bei einer Begehung usw. eingehend besprochen und erarbeitet. Unter dieser Grundlage wurde vom Ortsplaner Herrn DI Roland Attwenger, den bei der heutigen Sitzung aufliegende Bebauungsplan mit Datum vom 25.06.2018 ausgearbeitet. Der Plan besteht aus einer planlichen Darstellung und einem textlichen Teil. Die Punkte des textlichen Teiles wurden vollinhaltlich dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

• 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen

Top 3: Antrag auf FLWP-Änderung – Grundsatzbeschluss

1. Wimmer Franz: Umwidmung einer Teilfläche des Grdst.Nr. 2743/1, KG Windern
2. OÖ. Landesjagdverband: Umwidmung einer Teilfläche des Grdst.Nr. 2143, KG Windern
3. Altmann Johann und Augustine: Umwidmung einer Teilfläche des Grdst.Nr. 2552/1, KG Windern

• zu 1) 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung,
• zu 2) und 3) gab es einen einstimmigen Beschluss

Top 4: Personalbeirat – Änderung/Nachbestzung der Mitglieder

1. Dienstgeber – Vertretung, Nachbesetzung wegen Mandatsverzicht Herrn Andreas Michal
2. Dienstgeber – Vertretung, Änderung wegen Pensionierung von Frau Maria Ardelean

• zu 1) – Herr Franz Schobesberger wurde von der FPÖ-Fraktion einstimmig nachbesetzt
• zu 2) – Frau Elfriede Neubacher wird die Dienstgeber – Vertretung im Personalrat zukünftig  übernehmen. Frau Christine Neckermann wird zum Stellvertreter ernannt, vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Top 5 : Vereinbarung Friedrich und Walpurga Buchinger mit der Gemeinde – Betreff: Straßenentwässerung

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.

Top 6: Vereinbarung Dominik Heidegger-Kastenhuber mit der Gemeinde – Betreff: Dienstbarkeitsvertrag Löschwasserbehälter

• EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.

Top 7: Allfälliges:

• GR Messics – Straße beim Haus Windern 37 ist wegen dem Leitungsbau Glasfaser stark abgesenkt. Nach dem Regen steht dort das Wasser.
• GR Messics – Fehlende Straßenpfeiler am Sickingerberg (wird nach der neuen Straßenverkehrsordnung – Längenbeschränkung) erneuert
• GR Messics – Taxi Peter Hofmann aus Roitham würde die Schulkinder aus Traunwang nach Bedarf in der Früh zur Schule fahren. Die Kosten würden sich auf cirka einen Euro pro Kind und Tag belaufen. Es werden dafür noch Anmeldungen rund um Traunwang gesucht. Bitte sich auf der Gemeinde zu melden (07673/3713)
• GR Strasser – Aufstellen von einem Müllkübel im Bereich des Aufestplatzes an der Aurrach wäre dringend notwendig. Die Badegäste sollte man darauf hinweisen das der Müll nicht liegen bleiben darf.
• GR Wimmer – 7,5to. Beschränkung ist O.K. – Hinweistaferl beim Viechterstein steht falsch ?
• GR Wimmer – Bodenmarkierung (70km/h) muss entfernt werden.
• GV Loitelsberger – INFO über die Informationveranstaltung wegen dem Betriebsbaugebiet in Wankham.

1. Absiedelung der Fa.Rothauer (Umwidmung der Betriebsbaugeländes bis Dezember 2019)
2. Betriebbaufläche wird umgewidmet (ca. 100 Wohneinheiten sind geplant)
3. Die Dornetbrücke hält laut Statiker nur noch bis 2 Tonnen – wird aber sofort auf 10 Tonnen saniert!