GR-Sitzung vom 19.11.2015
Zusammenfassung:
- Wasserverunreinigung in Ohlsdorf fast ausgestanden
- Abfallbericht 2014 eingetroffen
- Ab Mai 2016 wird mit einer Papiertonne (240l) und 9 Stk. Plastiksäcke pro Haushalt begonnen
- Das bedeutet das ab diesem Zeitpunkt bei den Sammelinsel nur mehr Glas entsorgt werden darf
- Der Spendenerlass pro Einwohner wurde auf 18,00€ gehoben
- Die BH informierte über die Lage der Asylwerber im Bezirk Vöcklabruck
- Rechnungsabschluss 2014
- Der ordentliche Haushalt weist einen Überschuss von 119.922€ aus.
- Schulassistenz bleibt weiterhin in der VS Desselbrunn bestehen (19Std.pro Woche)
- Informationen Kindercampus
- Zugang zur Turnhalle nur über die Garderobe möglich
- Vorhandene alte Sickergrube wurde zugeschüttet
- Alter Kanal muss saniert werden
- Erneuerung der Heizungsanlage Amtshaus/Musikheim und Umstellung auf Erdgas – einstimmiger Beschluss
- Schuldschein für ein Landesdarlehen zum Kanalbau BA10 wurde genehmigt – einstimmiger Beschluss
- Errichtung eines Zebrastreifen im Ortsgebiet von Desselbrunn wegen Platzfindung zurück in den Straßenausschuss
- Aufhebung der Verordnung über das Mitführen der Hunden an öffentlichen Orten
- Die am 02.Juli 2015 in der Gemeinderatsitzung unter Punkt 3 ohne der SPÖ-Stimmen beschlossene Verordnung wurde wieder zurückgenommen.
- Die Begründung dagegen kam vom Land OÖ.
Allfälliges:
- Installation eines gemeindeeigenen Hotspot wurde vertagt.
- Buswartehäuschen in Viecht wird keine Werbefläche abgetreten.
- Lichtpunkte vom Ort Desselbrunn nach Felleiten erwünscht.
- Einfahrt neuer Ortsplatz zu schmal.
- Im Kreuzungsbereich Desselbrunn Richtung “Viecht” Hinweisschild “zur A1” anbringen.
- Sperrlinien statt Mittellinien auf den Bergstraßen im Gemeindgebiet.
- Was ist los mit der Beleuchtung am Gehweg Fallholz/Viecht ?
- Die Instanthaltung unserer Gehwege lässt zu wünschen übrig.
- Schulbusse hoffnungslos überfüllt!
- Zuwenig Mistkübel für Hundegackerl-Sackerl !
- Wer darf Spenden sammeln ? (neues Gesetz wird in der Gemeindezeitung behandelt!)