Gemeinderatsitzung vom 06.03.2018
Top 1: Bericht Bürgermeisterin:
- Im Rahmen der Blutspendenaktion am 01. Februar 2018 waren 62 Personen die diesen Spendenaufruf gefolgt sind. Im Namen des roten Kreuzes nochmals ein recht herzliches Dankeschön.
- INFO BH Vöcklabruck – Aus dem Jour-fix Bericht der Streetworker geht hervor, dass es 2017, 218 betreute Fälle gab.
- INFO BH Vöcklabruck – Hausärztliche Verpflegung – Aus dem Gespräch mit Dr. Stockinger wurde darüber gesprochen, wie durch Pensionierungen frei werdende Posten nachbesetzt werden können. Die Gemeinde soll mehr Kosten und Aufgaben diesbezüglich übernehmen bzw. zu Verfügung stellen – dazu gab es Kritik von BGMin
- Durch das stark nachlassende Interesse an der Gemeindepolitik wird seitens des Bezirkes ein Treffen organisiert. 97 Jugendliche wurden persönlich angeschrieben, 2 Personen nahmen daran teil.
- Die Pfarre Wolfsegg lädt zum Kirchenfest am 24. Juni 2018 ein.
- 03. – Landschaftssäuberungsaktion
- 03.- Spielplatzeröffnung Fallholz/Traunwang
Top 2: Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die Sitzung vom 12.Februar 2018
- Der Rechnungsabschluss 2017 wurde überprüft. Er weist im ordentlichen Haushalt einen Soll-Überschuss von 82.330,49 € aus. IM ausordentlichen Haushalt gab es ausgeglichene Zahlen.
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 3: Rechnungsabschluss 2017
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 4: Nachtragsvoranschlag 2017 – Vorlage bei der BH Vöcklabruck
- Der vom Gemeinderat beschlossene Nachtragsvoranschlag 2017 wird seitens der BH Vöcklabruck zur Kenntnis genommen.
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 5: Flächenwidmungsplan-Änderungen, Grundsatzbeschlüsse
- Loitelsberger Josef, Fallholz – eine Teilfläche von ca.1200m² soll von Grünland in Bauland Dorfgebiet umgewidmet werden.
- 18 Ja-Stimmen und 1 Stimme wegen Befangenheit enthalten.
- Kastenhuber Rudolf und Margit, Viecht – Beabsichtigt wird die Errichtung einer Eisstockhalle, wofür eine Umwidmung von Grünland in Eisstockhalle mit Tourismus erfolgen soll. Zusätzlichem soll eine Fläche von Grünland in Verkehrsfläche (privater Parkplatz) umgewidmet werden.
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 6: Bauhof Desselbrunn/Rüstorf
a) Satzung des regionalen Gemeindeverbandes Desselbrunn/Rüstorf:
- Die Gemeinden Desselbrunn und Rüstorf bilden zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes einen gemeinsamen Bauhof.
b) Entsendung der (Ersatz)Mitglieder in die Verbandsversammlung:
- ÖVP: Ulrike Hille, Ernst Mair (Hannes Altmann und Jürgen Kapsamer)
- SPÖ: Dieter Grafinger, Josef Loitelsberger (Roland Messics und Manfred Strasser)
- FPÖ: Hannes Asamer (Franz Schobesberger)
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 7: Nachwahlen in Ausschüsse
- Aufgrund des Ausscheidens von Ersatz-Gemeinderat Johannes Rauscher werden folgende Nachwahlen durch die SPÖ-Fraktion einstimmig getätigt:
- In den Schul-, Kindergarten-, Jugend-, Kultur- und Sportangelegenheiten wird DI Christian Hufnagel als Mitglied und Andrea Steinböck als Ersatzmitglied gewählt.
- In den Ausschuss für Umweltfragen, Familien- Senioren- und Integrationsangelegenheiten wird GR Franz Pichler gewählt
- In den Jagdausschuss wird GV Josef Loitelsberger gewählt.
- Für die gute Zusammenarbeit möchten wir uns beim Hannes nochmals recht herzlichst bedanken und wünschen ihm für seinen weiteren Lebensweg alles Gute.
Top 8: Kanalbau BA 12 – Auftragsvergabe für Projektierung, Ausschreibung uns Bauaufsicht
- Der Honorarkostenvoranschlag von der Firma Dienesch/Laner/Prax aus Attnang/Puchheim mit Ausschreibung und Bauaufsicht für Gesamtbaukosten von 274.690,00€, liegt mit einer mit einer Summe von 40.593,11€ vor.
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 9: Straßenbau 2018 – Auftragsvergabe für Projektierung, Ausschreibung und Bauaufsicht
- Von der Firma Dienesch/Laner/Prax aus Attnang/Puchheim wurde auch ein Honorarkostenvoranschlag für den Straßenbau 2018 eingeholt. Für die Ausschreibung, Bauaufsicht und Rechnungsprüfung, etc. wird ein Betrag von 4.312,50€ in Rechnung gestellt.
- EINSTIMMIG zur Kenntnis genommen.
Top 10: Glanzer ZT GmbH. – Vereinbarung über Kostenbeteiligung, Sickerschacht mit mechanischer Vorreinigung zur Ableitung der Straßenabwässer
- Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 42.000,00€
- Die Firma Glanzer ZT GmbH. wird sich mit 70% an den anfallenden Mehrkosten gegenüber einer Versickerungsmulde, jedoch mit max. 7.000,00€ an den Errichtungskosten beteiligen.
- 18 Ja-Stimmen und 1 Stimme enthalten
Top 11: Allfälliges:
- VBgm Grafinger – Laut Auskunft von Hr.Thumfart (Bubenland) und Aussage von VBgm Ernst Mair sind die Straßenbeleuchtungskosten auf 48.000,00€ geschätzt worden. Betrag kommt vom Schreiben über eine Abstimmung ja/nein zur Beleuchtung für Bubenland mit Stromanschluss. Die Kosten für eine punktuelle Beleuchtung (keine Terassenbeleuchtung) wird pro Masten auf ~2.600,00€ kommen. Wieviel Masten und ob überhaupt welche kommen steht noch in den Sternen und ist überhaupt noch nicht andiskutiert worden!
- GR Pichler lobt die Aufstellung des Verkehrsspiegel in Untersicking
- GR Pichler fragt wegen der Zufahrt zur Firma Rotauer (ehemalige Fa. Domo) nach. BGMin Hille hat bezüglich einer Prüfung zu einer Tonnenbeschränkung bereits in Auftrag gegeben.
- GR Asamer – wegen dem Wegerecht und das geplante öffentliche Gut in Sicking bei den Holzinger Baugründen gibt es Unstimmigkeiten. Es müssen unbedingt noch Gespräche mit den Betroffenen geführt werden.
- GR Asamer – Gerüchteküche brodelt. Gemeindevertreter müssen aufpassen was sie in der Öffentlichkeit sagen!!!
- GV Loitelsberger – Bei der Kinder-Nachmittagsbetreuung im Kindergarten hat es 7 Abmeldungen gegeben. Es gibt daher noch keine Einschränkungen im Betrieb.
- GRin Hüthmair spricht eine Einladung für die Eröffnung des Kinderspielplatzes am 31. März 2018 an den Gemeinderat aus.
- BGMin Hille erwähnt, dass der heurige Maibaum von der Ortsbauernschaft Desselbrunn aufgestellt wird. Datum ist der 29+. April 2018 nach dem Gottesdienst (10:30 Uhr).