SPÖ Desselbrunn

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Gemeinderatsitzung vom 12.12.2019

Top 1: Bericht der Bürgermeisterin

Top 2: Nachtragsvorschlag 2019

* Heizungssanierung Amtshaus und Musikheim – abgeschlossen

* Löschwasserbehälter – kein Behälter 2019 gebaut, für 2020 wieder am Plan

* FF Sicking (KDO-Ankauf – abgeschlossen

* Feuerwehren (Beschaffung Einsatzbekleidung neu) – Der Anteilsbetrag der Gemeinde beträgt 1.800€ und wird aus dem ordentlichen Haushalt zugeführt.

* Digitalisierung öffentlicher Schulen – Die Ausgaben betragen im Finanzjahr 2019 19.500€ – abgeschlossen

* KIGA/VS Erweiterung und Sanierung – BA01 – Endabrechnung erfolgte im Frühjahr 2019 – abgeschlossen

* KIGA Akustikmaßnahmen –+2. Gruppe – abgeschlossen

* Kinderspielplatz Fallholz – abgeschlossen

* Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen – Für das Frühjahr 2018 war in den Ortschaften Desselbrunn und Sicking die Aufschließung der im Zuge der Flächenwidmungsplan-Gesamtüberarbeitung gewidmeten Grundstücke vorgesehen, die Arbeiten konnten jedoch erst im Frühjahr 2019 aufgenommen werden. Dies ist einer der Gründe für die erforderliche Nachveranschlagung von Ausgaben in der Höhe von 61.000€. Dazu kamen 2019 die Siedlungsstrasse in Fallholz, Straßenabsenkung in Desselbrunn und die erforderliche Asphaltierung in Sicking. Der Ausgleich erfolgt durch Infrastrukturkostenbeiträge, I-Beitrage Verkehrsfläche, Transferzahlungen des Landes, BZ-Mittel, Anteilsbeitrag aus dem ordentlichen Haushalt und Zuführungen aus der allgemeinen Haushaltsrücklage.

* Steinschlag-Sanierung Sickingerberg – abgeschlossen

* Pauschalbeitrag BZ-Mittel Straßenbau – zugeführt

* Traunfall-Steg–Erneuerung – abgeschlossen

* Straßenbeleuchtung – Sanierung – wurde mit 12.12.2019 beschlossen – Kosten ca. 230.000€

* Ortskanal BA 09 Zonenüberprüfung – abgeschlossen – für 2020 kommt eine neue Teilüberprüfung

* Hausanschlüsse ab 2015 – laufendes Vorhaben

* Kanal-Sanierungsarbeiten Zone 2+3 – auf 0€ gesetzt.

* Kanalbau BA 12 – Aufschließung Desselbrunn und Sicking – laufendes Vorhaben

Top 3: Voranschlag 2020 mit Steuern- und Gebührensätze – Festsetzung , einschließlich Dienstpostenplan und Kassenkreditrahmen

Top 4: Kassenkredit 2020

Top 5: Mittelfristige Finanzplanung 2021 – 2024

Top 6: Rechnungsabschluss 2018 – Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft

Top 7: Prüfbericht des örtlichen Prüfungs-ausschusses über die Sitzung vom 04.11.2019

Top 8: FLWP-Änderungen

Top 9: Bebauungsplan Nr.: 1 Ettinger – Änderung

Top 10: Abfallentsorgung in der Gemeinde

a) Vereinbarung mit der Gemeinde Rüstorf (Betreff: Desselbrunn 47)

b) Abfallordnung

c) Abfallgebührenordnung

60l Tonne – 176,56€ – 194,22€

90l Tonne – 200,63€ –  220,68€

120l Tonne – 215,52€ – 237,06€

Top 11: Antrag an das Amt der OÖ. Landesregierung auf Aufnahme in die OÖ. Bau-Übertragungsverordnung – Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen welche auch einer gewerbebehördlichen Genehmigung bedürfen an die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck

Top 12: Straßenbeleuchtung Desselbrunn, Sanierung – Auftragsvergabe

Top 13: Kanalbau BA12, maschinelle und elektrotechnische Ausrüstung für Pumpwerk Desselbrunn (Ettinger-Gründe) – Auftragsvergabe, Doma Elektro Engineering GmbH

Top 14: Allfälliges:

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