Fototermin des Vorstandes und Gemeinderates vor der Sitzung! (19:45h)

Von links nach rechts: Dieter Grafinger (SPÖ), Margareta Hüthmair (ÖVP), BGM Michael Hochleitner, Manuel Kreuzer (SPÖ) und Rudolf Gruber (ÖVP)

Von links nach rechts:

Erste Reihe vorne:  Rudolf Gruber (ÖVP), Margareta Hüthmair (ÖVP), BGM Michael Hochleitner (OVP), Manuel Kreuzer (SPÖ), Dieter Grafinger (SPÖ), Thomas Steininger (FPÖ);

Zweite Reihe Mitte:  Jürgen Kapsamer (ÖVP), Ursula Papst (ÖVP) Manfred Strasser (SPÖ), Simone Kreuzer (SPÖ), August Müller-Kreutzer (ÖVP), Heidelinde Hochreiter (SPÖ), Roland Messics (SPÖ);

Dritte Reihe Hinten: Michael Gruber (ÖVP), Renate Loderbauer (ÖVP), Johann Pamminger (ÖVP), Alfred Föttinger (ÖVP), Franz Schobersberger (FPÖ), Richard Thaller (FPÖ),

TOP1: Bericht des Bürgermeisters

• Das Einstimmig beschlossen Leader Projekt – Vöckla/Ager vom 24. März 2022 beinhaltet nach Anfragen ein Limit von ca. 100.000€. Das wurde uns inoffiziell mitgeteilt.
• Eine telefonische Umfrage von der Statistik Austria ist bis 22. November in unserer Gemeinde tätig. (Es geht um Freizeit, Garten,…)
• Informationsgespräch mit Energie AG wegen Kraftwerksausbau am Traunfall und zusätzlich Gespräche wegen Wanderwegs Konzept der Gemeinde (Zuständigkeitsbereich von beiden Vzbm*in Hüthmair und Kreuzer)
• AWV (Abfallwirtschaftsverband) bilanzierte sehr gut (2,5Mill. a.o.Haushalt)- Schulden wurden 2021 reduziert.
• Campen am Traunfall-Parkplatz ist verboten! (Schild wird aufgestellt)
• Stellenausschreibung – Sachbearbeiter*in in Buchhaltung und allgemeinen Verwaltung im laufen
• Verkehrskonzept – Fragebogen wurden an die Haushallte verschickt – sehr guter Rücklauf ist zu vermelden. Für die SPÖ mit im Projektteam Vzbm GV Mag. Manuel Kreuzer und GR*in Heidelinde Hochreiter

TOP 2: Nachtragsvoranschlag 2022

 Im Sinne des § 79 Abs.3 in Verbindung mit § 76 der OÖ. Gemeindeordnung 1990 in der gültigen Fassung wird kundgemacht, dass der Entwurf über den 1. Nachtragsvoranschlag der Gemeinde für das Jahr 2022 eine Woche aufgelegen ist. Auf der Homepage der Gemeinde unter www.desselbrunn.at ist dieser auch abrufbar.

 Informationen zur Einwohnerzahl:

• Ergebnis zum Stichtag 31.10.2020 – 1.876 Einwohner
• Ergebnis zum Stichtag 06.07.2021 – 2.011 Einwohner, ergibt ein Plus von 135 Einwohner.

Die Hebesätze und Gemeindeabgaben für das Finanzjahr 2022 bleiben unverändert gegenüber den am 13.12.2021 beschlossenen.

• Einstimmig angenommen

TOP 3: MEFP 2022 – 2026 – Prioritätenreihung

(MEFP = Mittelfristiger Finanzplan)

• Prioritätenreihung lt. GR-Beschluss vom 04. Juli 2022

Neue Vorhaben

Laufende Vorhaben

Alle weiteren Details zum MEFP können ebenfalls auf der Homepage der Gemeinde unter www.desselbrunn.at abgerufen werden.

• Einstimmig angenommen

TOP 4: Finanzierungsplan – prov. Krabbelstube

• Einstimmig angenommen

TOP 5: Kooperationsvereinbarung Gemeinde Rüstorf – Krabbelstube 5. Gruppe

• Abgeschlossen zwischen Gemeinde Rüstorf und Desselbrunn
• Vertragsgegenstand ist eine weitere gemeinsame Krabbelstube
• Vertragsbeginn mit tatsächlicher Öffnung, voraussichtlich im Kindergartenjahr 2023/24
• Kostentragung – Die Gemeinde Rüstorf errichtet und betreibt die Krabbelstube. Die Gemeinde Desselbrunn verzichtet auf die Errichtung einer eigenen Krabbelstube und wird einen Gastbeitrag je Desselbrunner Kind, welches die Kinderbetreuungseinrichtung besucht. Bezahlen.
• Die Aufteilung der Plätze (50) wird je zur Hälfte vorrangig mit Kindern aus den Gemeinden Rüstorf und Desselbrunn zur Verfügung gestellt. Es ist aber auch ein sehr flexibles Modell vorgesehen.
• Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Unter Einhaltung einer einjährigen Kündigungsfrist (schriftlich) und ohne Angaben von Gründen ist der Vertrag zu kündigen.
• Einstimmig angenommen

TOP 6: Verordnung öffentliches Gut – Desselbrunn 6

Im Zuge der Generalsanierung der Viechter Straße wurde diese Verordnung schlagend.

• Einstimmig angenommen

ANMERKUNG: 

Lange haben wir um diesen Zebrastreifen in Desselbrunn gekämpft und nun steht er vor der Verwirklichung. Wir sind Stolz darauf, in der Sache (Sicherheit für unsere Kinder) mit Nachdruck daran geblieben sind. Unser sicherer Übergang in Windern steht noch aus und auch da bleiben wir selbstverständlich ebenfalls am Ball.FREUNDSCHAFT

TOP 7: FLWP-Änderungen

• Mit Datum vom 25.04.2022 wurde von Herrn Dieter G. ein Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes einer Teilfläche des Grundstückes 2763, Kg Windern im Ausmaß von ca. 900m² von Grünland-Landwirtschaft in Bauland-Dorfgebiet, davon ca. 450m² überlagert mit einer Schutz- und Pufferzone. In der Bauausschusssitzung vom 03. Mai 2022 wurde über diesen Antrag beraten und einstimmig für eine Umwidmung abgestimmt. Geplant ist die Schaffung einer Bauparzelle.

• Einstimmig mit einer Enthaltung (Befangenheit von Dieter Grafinger)

TOP 8: Beitritt Klimabündnis – Gemeinde

Klima- und Umweltschutz sind bedeutende Agenden, welche mehr als nur essentiellen Wert haben. Unabhängig der politischen Einstellung müssen fraktionsübergreifend konsequente Schritte in diesem Bereich gesetzt werden. Jeder Mensch, der im Rahmen seiner Möglichkeiten Maßnahmen für ein sicheres Klima und für mehr Lebensqualität für uns und nachkommende Generationen umsetzt, leistet einen wertvollen Beitrag. Je mehr Menschen dies miteinander tun, desto leichter lässt sich Großes bewirken.

Ein respektvoller und nachhaltiger Umgang mit sämtlichen Lebewesen (z.B.: Tierwohl, Bienenfreundlichkeit) und natürlichen Ressourcen (Wälder, Flüsse, Böden) ist unabdingbar um unseren Lebensraum langfristig in der bestehenden Qualität zu erhalten.

Der Beitritt zum Klimabündnis OÖ ist der erste Schritt den eine Gemeinde setzen kann. Durch den Beitritt ist die Gemeinde Teil eines informellen Netzwerkes und verpflichtet sich selbst aktiv Projekte für den Umwelt- und Landschaftsschutz zu entwickeln und umzusetzen. 

Durch den Beitritt zum Klimabündnis können zusätzliche Förderungen zur finanziellen Unterstützung bei nachhaltigen Projekten zu den Themen Energie, Mobilität und Klimaschutz lukriert werden. 

Die Kostenhöhe des Klimabündnis-Beitrages setzt sich aus drei Teilbereichen zusammen und ist gekoppelt an der Einwohnerzahl der Gemeinde (laut Statistik Austria).

Die Kostenschätzung für Desselbrunn beträgt EUR 659,00 pro Jahr.

Für das Klimabündnis OÖ muss ein Klimabündnis-Koordinator vom Gemeinderat bestellt werden und dieser ist dadurch für die Umsetzung des Klimabündnisses OÖ innerhalb der Gemeinde zuständig. Vzbgm. Manuel Kreuzer kann sich vorstellen als Klimabündnis-Koordinator zu fungieren.

• Einstimmig angenommen

TOP 9: Erneuerbare Energiegemeinschaft

Mit großer Sorge und Schrecken haben wir alle feststellen müssen, dass außergewöhnliche Ereignisse wie Naturkatastrophen, Wetterextreme und vor allem kriegerische Auseinandersetzungen in Europa rasche und tiefgreifende Einschnitte in unser Alltagsleben verursachen. Vor allem die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern gepaart mit kapitalistisch geprägtem Interesse von großen Energieerzeugern sorgen für künstliche Ressourcenverknappung, enorme Teuerung und Unsicherheit in der Energieversorgung. Um dem entgegenzuwirken und die Abhängigkeit von dritten in Punkto Energieversorgung vorausschauend und ressourcenschonend möglichst zu minimieren, sind wir als Gemeinde und als Bürger*innen gefordert hier aktiv zu werden.

Die Form der erneuerbaren Energiegemeinschaften ist noch neu und erfordert noch einiges an organisatorischer Vorarbeit.

In Zusammenarbeit mit dem Energiesparverband OÖ werden die Möglichkeiten für die Gemeinde Desselbrunn geprüft und in dafür notwendigen Gremien diskutieret und beschlossen.

• Einstimmig angenommen

TOP 10: Essenslieferung (Abholung) – Ausspeisung (VS, KIGA, Krabbelstubenpro.)

Die Stadtgemeinde Laakirchen kündigte am 9. Juni 2022 die Vereinbarung der Essenslieferung. Aufgrund der Erweiterung des Kindergartens Laakirchen, welche die Auslastung des Kontingent der Schulaus-speisung erhöht, kann die Stadtgemeinde Laakirchen die vereinbarte Essenslieferung an den Kindergarten und die Schule der Gemeinde Desselbrunn nicht mehr bereitstellen. Daher wird die Vereinbarung unter Einhaltung der sechsmonatigen Kündigungsfrist per Ende 2022 gekündigt und die Essenslieferung wird spätestens nach den Weihnachtsferien 2022/23 eingestellt. Ein Ausstieg aus dem Vertrag ist jedoch für die Gemeinde auch bereits mit Ende des laufenden Schuljahres möglich.

Daher wurden zwei Angebote (Betriebsrestaurant SML Redlham – Voglhuber GmbH und Kirchenwirt Ohlsdorf) eingeholt.

Das Betriebsrestaurant SML Redlham bietet folgende Konditionen an:

Schule (ca. 10 Portionen) EUR 5,00 pro Portion

KIGA (ca. 10 Portionen) EUR 5,00 pro Portion

Krabbelstube (ca. 10 Port.) EUR 2,70 pro Portion

Angeboten wird Suppe, Hauptspeise und Salat oder Dessert bei Süßspeisen. Preise inkl. 10% MwSt.

Thermoboxen in zweifacher Ausführung müssen zur Verfügung gestellt werden.

Der Kirchenwirt Ohlsdorf bietet folgende Konditionen an:

Eine Erwachsenenportion kostet EUR 8,25 (EUR 7,50 netto), Abholung durch Gemeinde.

Thermoboxen sind ebenfalls von der Gemeinde bereitzustellen.

Somit kann für Schule und Kindergarten eine Portion auf ca. zwei Kinder und für die Krabbelstube auf ca. drei Kinder aufgeteilt werden. Daher ist das Angebot günstiger. Die Gemeinde Ohlsdorf hat bisher gute Erfahrungen mit dem Essensbezug vom Kirchenwirt gemacht. Die Anforderungen bezüglich des „Gesunden Kindergarten“ werden ebenfalls erfüllt.

• Einstimmig angenommen

TOP 11: Allfälliges

• Ausfahrt Fallholz 44 – Sichtbeeinträchtigung auf der linken Seite (Haus Fallholz 27) – Vielleicht durch Verkehrsspiegel Aufstellung auf dem gegenüberliegenden Grundstück möglich. Überdenkung der Rechtsregel im Siedlungsbereich Fallholz/Traunwang
• Übergabe der Wanderwegsaufzeichnung (Franz Pichler) an der BGM. Darin enthalten sind die Abschnittskilometer und eine Höhenangabe, und Informationenweitergabe über frühere Gemeinderatsbeschlüsse von Gehweg bei Schloss Windern.

• Gehwegverlängerung  in Fallholz  wird im Verkehrskonzept berücksichtigt
• Fallholz – Absperrungen für Kinder auf Straße sind gefährlich. Bitte um Entfernung
• Spielplatz Parkplatz Fallholz muss mehr sichtbar werden. Ein Schild mit Hinweisung wird angebracht.
• Gehsteig Sickinger Berg – Bitte um Grünschnitt, ist sehr überwachsen.
• Info über Schlagloch in Deutenham .
• Sperrung für Wald in Fallholz –  Von Viecht kommend, wird von Tauchern benutzt, muss auch von diesen wieder aufgestellt werden. Von Stadl Paura kommend, gibt es eine private Absperrung – wurde aber wegen Vandalismus vom Eigentümer entfernt.
• Abwasserabfluss –  Straße Fallholz – Kreuzung Grafinger,  kann nicht abfließen. Bitte um Ansicht.
• Öffentlicher Bus / Privat Busse- wurde diskutiert  – Wo sind Privatbusse nötig und möglich – Fahrplan der öffentlichen Busse hinterfragen
• Wanderweg Desselbrunn – Bitte um Grünschnitt.
• Die Zeitung von OÖGZ kann, wenn nicht gelesen abbestellt werden.